Nach der Mitteilung des Staatssekretärs Tietze im vergangenen Integrationsausschuss der BVV Reinickendorf, dass keine weiteren Geflüchteten in den sog. Sternhäusern auf dem KaBoN-Gelände untergebracht werden, gilt es jetzt, zügig die sinnvolle Nutzung des Geländes voranzubringen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wir begrüßen es, dass der Senat […]
Pressemeldungen
50 Beiträge
In den vergangenen Wochen hat die AfD Reinickendorf diverse Aufrufe zur Meldung von Dreckecken im Bezirk gestartet. Zum Erfolg dieser sinnvollen Aktion erklärt der Sprecher des Bezirksverbandes, ROLF WIEDENHAUPT: Wir freuen uns über die große Resonanz aus der Bevölkerung. Von den vielen eingegangenen Dreckecken-Meldungen konnten wir durch unseren Einsatz bereits […]
Senatorin Günther plant „die Schaffung neuer Kleingärten“, um die Zahl der verfügbaren Kleingärten pro Einwohner in unserer wachsenden Stadt konstant zu halten. Was auf den ersten Blick vernünftig klingt, entpuppt sich beim Lesen des Konzepts schnell als reine Mogelpackung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF […]
Anlässlich der mehrheitlich angenommenen Drucksache 2409/XX „Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen“ im Ausschuss für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Des Öfteren schon haben sich Bürger darüber beschwert, dass Müllfahrzeuge auf ihrer normalen Tour an illegal abgelegtem Müll vorbeifahren, ohne diesen mitzunehmen. Dies ist leider […]
Pünktlich zum Beginn der Sommerferien startet der Bezirksverband der AfD-Reinickendorf seine allsommerliche Säuberungsaktion im Kampf gegen illegal abgelegten Müll. Hierzu erklärt der Sprecher des Bezirksverbands, ROLF WIEDENHAUPT: Leider entstehen immer wieder unschöne Dreckecken in verschiedenen Reinickendorfer Kiezen, u.a. Sperrmüllablagerungen an Straßenbäumen, Sondermüllhaufen in Waldgebieten, vermüllte Badestrände, die nicht selten auch […]
Anlässlich der weltweiten Corona Pandemie erklärt die AfD Fraktion der BVV Reinickendorf: Die weltweite Corona-Pandemie stellt eine große Gefahr für die Gesundheit der Menschen dar, eine tödliche Gefahr für Mitglieder von Risikogruppen, starke Raucher, ältere Menschen (70+), Menschen mit Vorerkrankungen im Lungenbereich und chronisch Kranke. Diese zu schützen sollte oberstes […]
Offener Brief der AfD Reinickendorf an den Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer: Sehr geehrter Herr Balzer, mit Abscheu haben meine Fraktion und ich die unwürdige Show einiger Gäste bei der gestrigen Kranzniederlegung wahrgenommen, siehe Dokumentierung in der Anlage dieser Mail. Gerade der 27.Januar steht für die Aufgabe, dass demokratische Parteien gemeinsam […]
Jedes Jahr werden den Berliner Bezirken große Summen aus Sondertöpfen seitens des Senats zur Verfügung gestellt, die im Bezirkshaushalt nicht verfolgbar sind. Im Jahr 2019 belief sich die Summe für Reinickendorf auf über 40.000.000 €. Der Einsatz dieser Mittel erfolgt derzeit weitestgehend ohne Einflussnahme und Kontrollmöglichkeit der Bezirksverordnetenversammlung. Die AfD-Fraktion […]
Mit der Drucksache 1777/XX ersucht die AfD-Fraktion das Bezirksamt Reinickendorf, geeignete Maßnahmen zu finden, um die Schwierigkeiten für in der Mobilität eingeschränkten Menschen zu beheben, die Sprechstunde des Umweltamtes in der dritten Etage des Neubaus sowie die Fraktionsgeschäftsstelle der AfD zu erreichen. Durch die vorhandenen drei Treppenstufen sowie zwei Glasschwingtüren, […]