Anlässlich der weltweiten Corona Pandemie erklärt die AfD Fraktion der BVV Reinickendorf: Die weltweite Corona-Pandemie stellt eine große Gefahr für die Gesundheit der Menschen dar, eine tödliche Gefahr für Mitglieder von Risikogruppen, starke Raucher, ältere Menschen (70+), Menschen mit Vorerkrankungen im Lungenbereich und chronisch Kranke. Diese zu schützen sollte oberstes […]
Pressemeldungen
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Offener Brief der AfD Reinickendorf an den Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer: Sehr geehrter Herr Balzer, mit Abscheu haben meine Fraktion und ich die unwürdige Show einiger Gäste bei der gestrigen Kranzniederlegung wahrgenommen, siehe Dokumentierung in der Anlage dieser Mail. Gerade der 27.Januar steht für die Aufgabe, dass demokratische Parteien gemeinsam […]
Jedes Jahr werden den Berliner Bezirken große Summen aus Sondertöpfen seitens des Senats zur Verfügung gestellt, die im Bezirkshaushalt nicht verfolgbar sind. Im Jahr 2019 belief sich die Summe für Reinickendorf auf über 40.000.000 €. Der Einsatz dieser Mittel erfolgt derzeit weitestgehend ohne Einflussnahme und Kontrollmöglichkeit der Bezirksverordnetenversammlung. Die AfD-Fraktion […]
Mit der Drucksache 1777/XX ersucht die AfD-Fraktion das Bezirksamt Reinickendorf, geeignete Maßnahmen zu finden, um die Schwierigkeiten für in der Mobilität eingeschränkten Menschen zu beheben, die Sprechstunde des Umweltamtes in der dritten Etage des Neubaus sowie die Fraktionsgeschäftsstelle der AfD zu erreichen. Durch die vorhandenen drei Treppenstufen sowie zwei Glasschwingtüren, […]
Immer stärker lassen sich auf Reinickendorfs Straßen und Parks die Folgen der Fehlentscheidung des Senats erkennen, die Automaten für die Ausgabe von Hundekotbeuteln und die Aufnahmebehälter durch die Kündigung der Firma Wall aus dem Straßenbild zu nehmen. Hundehalter sind natürlich selbst verpflichtet, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, aber gerade durch […]
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, Rolf Wiedenhaupt, erklärt zur Verabschiedung des Haushalts 2020/2021 in der heutigen Sitzung der BVV: Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer, die AfD-Fraktion wird dem vorliegenden Haushaltsentwurf für die Jahre 2020/2021 nebst Nachschiebelisten in der heutigen BVV zustimmen. Wir stimmen zu, weil eine Reihe unserer Forderungen erfüllt wurden. […]
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/2021 wurde im Hauptausschuss eine Erhöhung der Mittel zur Sanierung maroder Straßen beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Der Entwurf des Bezirksamtes für den Haushalt 2020/2021 sah eine Erhöhung der Investitionen zur Sanierung kaputter Straßen von […]
Mit großem Dank für die geleistete Arbeit verabschieden wir unseren Kollegen Dr. Matthias Bath, der aus persönlichen Gründen sein Amt niedergelegt hat. Wir begrüßen herzlich als neuen Kollegen: Herrn Hans-Jürgen Fink Geboren 1937 in Berlin Erfolgreich abgeschlossenes Studiums der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin Nach dem Referendariat: Tätigkeit als […]
Auf die mündliche Anfrage der AfD Bezirksverordneten Annerose Schrapp, inwieweit dem Bezirksamt die Förderrichtlinien zur Umsetzung des Digitalpaktes bekannt gegeben worden sind, hat der zuständige Stadtrat Dollase mitgeteilt, dass diese notwendige Förderrichtlinie vom Senat noch nicht verabschiedet worden ist. D.h. die Schulen können noch keine konkreten Projekte oder Forderungen zusammenstellen. […]