Mit großem Dank für die geleistete Arbeit verabschieden wir unseren Kollegen Dr. Matthias Bath, der aus persönlichen Gründen sein Amt niedergelegt hat. Wir begrüßen herzlich als neuen Kollegen: Herrn Hans-Jürgen Fink Geboren 1937 in Berlin Erfolgreich abgeschlossenes Studiums der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin Nach dem Referendariat: Tätigkeit als […]
Pressemeldungen
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Auf die mündliche Anfrage der AfD Bezirksverordneten Annerose Schrapp, inwieweit dem Bezirksamt die Förderrichtlinien zur Umsetzung des Digitalpaktes bekannt gegeben worden sind, hat der zuständige Stadtrat Dollase mitgeteilt, dass diese notwendige Förderrichtlinie vom Senat noch nicht verabschiedet worden ist. D.h. die Schulen können noch keine konkreten Projekte oder Forderungen zusammenstellen. […]
Der Senat hat im Projektsteckbrief 7 „Attraktive Arbeit von heute und morgen“ des Zukunftspakts Verwaltung richtigerweise auf die Wichtigkeit eines Gesundheitsmanagements für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung hingewiesen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Unserer Auffassung nach ist der Aspekt ausreichender Bewegung im Arbeitsalltag […]
Die Fraktion der AfD in der BVV Reinickendorf hat als Verstärkung des Schutzes für die Reinickendorfer Kleingärten den Antrag eingebracht, Kleingärten grundsätzlich durch Bebauungspläne zu schützen (DRS 1396/XX). Dieser wichtige Schutz ist auch in der Sitzung des Bauausschusses am 07. Mai 2019 mit der Mehrheit der Stimmen von AfD und […]
Anlässlich der großen Anfrage der AfD „Grundlegende Veränderung der bezirklichen Strukturen“ in der Sitzung der BVV Reinickendorf am 12.06.2019 betont die AfD-Fraktion, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Verwaltung in den letzten 30 Jahren Enormes geleistet haben. Durch die radikalen Einsparungen (im gleichen Zeitraum sind 50% der Stellen des […]
In der Sitzung der BVV-Reinickendorf vom 15.05.2019 wurde eine Initiative für die Bewerbung des Ausbaus von Dachgeschossen in Mehrfamilienhäusern zur Schaffung von Wohnraum von SPD und CDU abgelehnt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, ROLF WIEDENHAUPT: Es ist bedauerlich, dass SPD und CDU sich gegen diese sinnvolle Art der Wohnraumgewinnung […]
Bürgerbeteiligung muss bedeuten, dass die Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsprozess einbezogen werden müssen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Unserer Auffassung nach ist es unerlässlich, bereits im Vorfeld der Auswahl und Planung von tiefgreifenden städtebaulichen Veränderungen in den Kiezen unseres Bezirks grundsätzlich die Anwohner im Rahmen einer umfangreichen Beteiligung […]
Immer mehr Städte erkennen, dass der Fußverkehr dringend mehr Aufmerksamkeit benötigt. Zu diesem Zweck wurde vielerorts die Einrichtung eines Fußverkehrsbeauftragten ins Gespräch gebracht und auch umgesetzt; mit viel Erfolg z.B. in Leipzig, Wuppertal und Köln-Ehrenfeld. Auch im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es Stimmen, wie z.B. des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen, Harald […]
Die AfD-Fraktion hat eine Empfehlung in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (DRS 1905/XX), um den Bau einer Seilbahn als Verkehrsverbindung zwischen dem Märkischen Zentrum und dem S+U-Bahnhof Wittenau anzuregen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Seit Jahrzehnten fehlt es an einer effektiven und umweltfreundlichen Anbindung mit […]