Initiativen

In der Grafik sehen Sie eine Übersicht über die Initiativen der AfD-Fraktion in der BVV.
Insgesamt wurden 140 Anträge, Empfehlungen und Ersuchen gestellt; des Weiteren 128 Anfragen.

(Stand 22.12.2019).

DRS Thema Link
0339/XX Das Bezirksamt wird ersucht, die Computer Seminare der Volkshochschule Tegel mit Internet-Anschluss auszustatten. Info
0287/XX Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Info
0473/XX-07 Das Bezirksamt wird ersucht, dem Jugendbeauftragten des Bezirksamtes auch Sachmittel in auskömmlicher Höhe zur Verfügung zu stellen. Info
0473/XX-06 Aus den Sondermitteln der BVV soll die Seniorenarbeit in Reinickendorf unterstützt werden. Info
0473/XX-05 Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des e-government ausreichend Plätze für alternierende Telearbeit anzubieten. Info
0473/XX-04 Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel zur vorrangigen Anbindung der Volkshochschulstandorte Stargardstraße und Märkisches Viertel mit einem schnellen Internetzugang bereit zu stellen. Info
2089/XX Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelanlagen in Reinickendorf verstärkt mit Blindentastern ausgestattet und regelmäßig gewartet werden. Info
2088/XX Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den verantwortlichen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelanlagen auf Reinickendorfs Hauptstraßen so geschaltet werden, dass der Autoverkehr zügig fließen kann und unnötiges Halten/Anfahren vermieden wird. Info
1986/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass das Halteverbot im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm von der Auffahrt Esso-Tankstelle bis zur Kreuzung in Richtung Schorfheidestraße zeitlich unbeschränkt gilt. Info
1834/XX Dem Bezirksamt wird empfohlen, dafür zu sorgen, dass an Reinickendorfer Grundschulen die aufgrund der Einführung des kostenlosen Mittagessens quantitativ gestiegenen Anforderungen zur Einhaltung der notwendigen Hygiene umgesetzt werden können. Link
1832/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass Lösungen gefunden werden, die es jedem Lehrer ermöglichen, eine personifizierte Dienstmailadresse (N.N.@schulname-berlin.de) zur Kommunikation mit Schülern und Eltern zu verwenden. Link
1778/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird. Link
1651/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass im Rahmen des Sofortprogramms zur Abschaffung der anhaltenden Probleme im U-Bahnverkehr auf den Linien der U6 und U8 keine längeren Taktzeiten eingeführt werden. Link
1394/XX Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Zuverlässigkeit der Buslinie 222 erhöht wird und ggf. etwaige für die Ausfälle verantwortliche Fehlerpotentiale auf der Strecke beseitigt werden. Link
1315/XX Wir empfehlen dem Bezirksamt, die Hinweisschilder zum Strandbad Tegel mit dem Zusatz "GESCHLOSSEN" versehen zu lassen. Link
1312/XX Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die freiwillige Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. Link
1310/XX Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte. Link
1309/XX Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Grunderwerbsteuer für selbst genutztes Wohneigentum deutlich zu senken bzw. durch Freibetragsregelungen zu ergänzen. Link
1203/XX Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob auf der linken Spur eine Induktionsschleife vorhanden und funktionsfähig ist. Link
1201/XX Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, die 30 km/h Regelung in der Cyclopstraße während der baubedingten Umleitung aufzuheben, um den Verkehrsfluss zu verstetigen. Auszunehmen ist der Schulbereich. Link
1114/XX Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwecks Beschleunigung des Verkehrs an der mit Lichtzeichenanlage geregelten Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg das Verkehrszeichen Grüner Blechpfeil wieder angebracht wird. Link
1111/XX Wir fordern das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung UVK dafür einzusetzen, dass eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße installiert wird, um die derzeitige Verkehrs- und Gefahrensituation zu entschärfen. Link
1110/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem LAF sowie der GESOBAU mit dem Ziel zu sprechen, dass ein Bezug der Modularen Unterkunft Senftenberger Ring 37/39 mit ausländischen Migranten nicht stattfindet, stattdessen diese Wohnungen ggf. nach Umbau dem normalen Wohnungsmarkt zugeführt werden. Link
1044/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, alles dafür zu tun, dass es nicht zu einer weiteren Vernichtung von Kleingartenflächen zugunsten großer Wohnbauten in Reinickendorf kommt. Link
0988/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. Link
0906/XX Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Berliner Senats dafür einzusetzen, dass Shisha-Bars zu genehmigungspflichtigen Gaststättenbetrieben erklärt werden; in diesem Zusammenhang müssen Regelungen geschaffen werden, die verpflichtende Anforderungen  für die Be- und Entlüftung der Gaststätte,  für die Installationspflicht von Kohlenmonoxid-Messgeräten in der Gaststätte,  für den Brandschutz der Gaststätte,  für die Reinigung- und Desinfektion der Shisha-Wasserpfeifen, der Schläuche und der Mundstücke,  für die Fläche der Gaststätte an sich enthalten. Hierbei müssen der allgemeine Arbeitsschutz der Angestellten, der Gesundheitsschutz der Shisha-Bar-Besucher und vor allem der Jugendschutz im Vordergrund stehen. Link
0698/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Link
0537/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert auf die Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG einzuwirken, wirksamer gegen den Legionellenbefall in der Wohnsiedlung Quäkerstrasse 18-24 vorzugehen und sich nicht darauf zu berufen, dass die Einwohner mit dem Problem leben müssen. Link
0955/XX Das Bezirksamt möge sich gegenüber der zuständigen Bundesverwaltung sowie dem Senat von Berlin dafür einsetzen, dass im Rahmen der Grundsanierung der A111 die vorhandene Niederschlagsentwässerung geprüft wird. Link
0873/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den Verantwortlichen des Humboldt Klinikums dafür einzusetzen, dass in der Notfallaufnahme - - die Privatsphäre der Patienten besser geschützt wird und - das Pflegepersonal zusätzlich fortgebildet wird, um Behandlungsfehler zu verringern. Link
0614/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit den Berliner Forst Sorge zu tragen, dass die Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee gesichert wird und eine geordnete Zufahrt zum See gewährleistet wird. Link
0419/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass für die Mieter des Märkischen Viertels keine Parkgebühren eingeführt werden. Link
2172/XX Das Bezirksamt wird ersucht, Dialogdisplays in der Roedernstraße/Odilostraße aufzustellen, um die Autofahrer für das dortige Tempolimit zu sensibilisieren. Link
2092/XX Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept auszuarbeiten und entsprechende Maßnahmen umzusetzen, um die Gesundheitsförderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Reinickendorf zu verstärken. Link
2090/XX Wir ersuchen das Bezirksamt, mittels einem klaren Hinweisschildes an den Reinickendorfer Fahnenmasten, Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass das Anketten von Fahrrädern oder ähnlichen Dingen nicht erlaubt ist, weil dadurch die Bedienbarkeit des Flaggens stark beeinträchtigt bzw. verhindert wird. Link
2086/XX Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstockung der Personalmittel für den AOD zur Schaffung von fünf weiteren Stellen vorzunehmen. Link
2085/XX Das Bezirksamt wird ersucht, eine Verstärkung der Mittel im Bereich der Seniorenarbeit zur Unterstützung sozial schwacher Senioren um 10.000 € vorzunehmen. Link
2084/XX Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstockung der Mittel zur Bereitstellung von Papierkörben und Müllcontainern sowie für die regelmäßige Leerung dieser Behältnisse um 100.000 € im Vergleich zum Haushalt 2018/19 vorzunehmen. Link
2082/XX Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen im Bereich der Stadtplanung bereitzustellen. Link
2080/XX Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende Mittel zur Anschaffung weiterer E-Bikes (Pedelecs mit einer Geschwindigkeit bis 25 km/h) zur Ausstattung des AOD bereitzustellen. Link
2079/XX Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstockung der Mittel für zusätzliche Parkbänke und Sitzgelegenheiten in den Reinickendorfer Parks, z. B. an den Standorten am Nordgraben und Kienhorstpark vorzunehmen. Link
2078/XX Das Bezirksamt wird ersucht, eine Verstärkung der Sachmittel für die Straßensanierung um jährlich 500.000 € im Vergleich zum Haushalt 2019 vorzunehmen. Link
2077/XX Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um zwei Container als Umkleideräume für den AOD bereitzustellen. Link
2076/XX Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Mittel bereitzustellen, um eine Verstetigung des bisherigen Angebots zu erreichen und darüber hinaus einen Ausbau des Angebotes angehen zu können. Link
2075/XX Das Bezirksamt wird ersucht, die Sachmittel im Bereich Investitionen in Schulgebäude (Anschlusses an zukunftsfähige Netze) zu erhöhen. Link
1907/XX Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Waidmannsluster Damm (östliche Seite), zwischen der Straße Nach der Höhe und Hochjagdstraße, das Gehwegparken vor den direkt vor den Grundstücken stehenden Bäumen (etwa Hsnr. 152-156) aufzuheben. Link
1906/XX Das Bezirksamt wird ersucht, verstärkt Mittel bereitzustellen, um den Zustand der Fußwege in Reinickendorf zu erfassen und diese flächendeckend zügig und grundlegend auszubessern bzw. zu erneuern. Link
1904/XX Das Bezirksamt wird ersucht, die Abfallbehälter in Parkanlagen, in der Nähe von Spiel- und Bolzplätzen, insbesondere am neuen Spielplatz am Nordgraben, durch solche mit Deckel auszutauschen. Link
1654/XX Das Bezirksamt wird ersucht, regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen, insbesondere Laub- und Moosentfernung, an den Holzbohlenwegen in Reinickendorf durchzuführen, um den Zerfall der Holzbohlen zu verhindern und die Lebensdauer der Wege zu verlängern; zukünftig sollen imprägnierte Holzbohlen eingesetzt werden. Link
1473/XX Das Bezirksamt wird ersucht, die vor den geschlossenen Restaurants Terrassen am See und Eagle Lodge befindlichen rot-weißen Absperrungen (ehemalig „Kellnerschutz“) abzubauen. Link
1471/XX Das Bezirksamt wird ersucht, den Aufzug im Altbau des Rathauses grundlegend in Stand zu setzen. Link
1470/XX Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Teilnahme des Bezirks, ggf. in Partnerschaft mit anderen Bezirken, auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) realisiert werden kann. Link
1469/XX Das Bezirksamt wird ersucht, durch die Umgestaltung einzelner Straßenabschnitte in der Straße Alt-Reinickendorf, das Schrägparken zwischen den Hausnummern 7-28, 30-31 sowie 45-55 zu ermöglichen. Link
1395/XX Das Bezirksamt wird ersucht, bei Beflaggung des Rathauses die Reinickendorfer Flagge neben der Bundes- und Landesflagge an dem Fahnenmast vor dem Rathaus zu hissen. Link
1391/XX Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein in der Gartenstadt Frohnau e. V. unter Einbeziehung des vom Bürgerverein eingesetzten „Straßenbewertungssystems“ eine Prioritätenliste zu erstellen, nach der in den kommenden Jahren sukzessiv und effizient eine Sanierung der schlechten Straßenabschnitte in Angriff genommen werden kann. Die Umsetzung einer solchen Vorgehensweise soll auch für andere Ortsteile des Bezirks geprüft werden. Link
1390/XX Das Bezirksamt wird ersucht, eine nachhaltige Instandsetzung des vielfach stark beschädigten Asphalts auf der Konradshöher Straße zwischen den Bushaltestellen Försterweg und Konradshöher Str. / Heiligenseestr. vorzunehmen. Eine weitere Auffüllung mit Kaltasphalt reicht nicht aus, um diese Schäden nachhaltig zu sanieren. Link
1202/XX Wir ersuchen das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass die Aufnahmequalität der Audioprotokolle in den Ausschüssen verbessert wird. Es muss sichergestellt werden, dass alle Redner unabhängig von der Position im Raum gut zu verstehen sind. Link
1199/XX Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass Straßenbäume auch in heißen Wetterperioden genügend gewässert werden können, z. B. durch die Anschaffung genügend funktionstüchtiger Gießwagen. Link
1115/XX Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob der Holzsteg im Zuge des Fließtal-Wanderwegs von der Brandstraße in Richtung Tegel einmal im Jahr gründlich von Laub und Erde gereinigt und konserviert werden kann, damit nicht ständig Bohlen ausgetauscht werden müssen. Gleichzeitig regen wir an, von Zeit zu Zeit die Äste über dem Weg so zu stutzen, dass sie kein Verletzungsrisiko für Radfahrer darstellen. Link
1042/XX Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. Link
0987/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenhang mit den Umbauarbeiten der Residenzstraße und des Uferweges am Schäfersee endlich eine attraktivere Gestaltung des „Info-Points“ im Kiosk am Franz-Neumann-Platz vorzunehmen und eine inhaltliche Einbindung in das Einkaufsstraßenkonzept Residenzstraße sowie des Naherholungsgebietes Schäfersee vorzunehmen. Link
0985/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, für den Bereich Tegel ein Parkhausleitsystem einzuführen, dass den Menschen, die mit dem PKW kommen, vom Bereich des Einkaufszentrums Borsighallen bis zum neuen Tegel Center hilft, schnell einen Parkplatz zu finden und einen zusätzlichen Parksuchverkehr vermindert. Link
0984/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass rechtzeitig vor Saisonbeginn an der Badestelle Sandhauser Straße die notwendigen Vorarbeiten durchgeführt werden, insbesondere der defekte Poller repariert, der vorhandene Sand gereinigt bzw. neu aufgeschüttet wird und die Holzstämme zum Sitzen repariert oder ausgetauscht werden. Link
0910/XX Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten. Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen. Link
0904/XX Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit dem Nordberliner Tauchverein e.V. die gemeinnützige Tätigkeit des Säuberns Reinickendorfer Gewässer finanziell ausgeglichen werden kann. Link
0827/XX Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt. Link
0759/XX Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig auf das „Aktive Zentrum Residenzstrasse“ einzuwirken, die am Zaun auf dem Mittelstreifen der Straße in hässlichster Art und Weise angebrachten Werbeschilder zu entfernen und ggf. in anderer, attraktiver Art neu zu installieren. Link
0648/XX Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu erstellen, wie das morgendliche Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten wirksam unterbunden werden kann. Link
0388/XX Das Bezirksamt wird ersucht, die im Parkbereich zwischen Taldorfer Weg und Nordgraben (Park am Nordgraben) verschwundenen Papierkörbe kurzfristig zu ersetzen. Link
0320/XX Das Bezirksamt wird ersucht, in der Gorkistraße in Tegel vor der derzeitigen Markthalle ausreichend Fahrradständer zu installieren. Link
1881/XX Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf in Richtung Berliner Straße zum Schutz der dortigen Gewerbetreibenden ausgeweitet werden kann. Info
0629/XX Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Info
1983/XXMitfinanzierung des Bezirks Reinickendorf am Digitalpakt
2039/XXVersicherungsschutz für ehrenamtlich tätige beim Bezirksamt
2021/XX500m Radius Kurzparkzone Hermsdorf
2020/XXMäharbeiten auf der Drachenwiese
1986/XXAufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße
1985/XXAbfalleimer für BVG Ersatzhaltestellen
1984/XXSinnvolle Verwendung übriggebliebener Lebensmittel
1952/XXEinengung der Roedernallee
1950/XXFörderung durch "Demokratie Leben" in Reinickendorf
1949/XXMitfinanzierung des Bezirksamts am Digitalpakt
1948/XXWichtige Grünflächen im Bezirk
1946/XXVerwahrlosung des Mittelstreifen Residenzstraße
1907/XXGehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben
1906/XXQualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern
1905/XXSeilbahn zwischen dem Märkischen Zentrum und S+U Wittenau
1904/XX Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen Info
1893/XX Regenwasserentwässerung Konradshöhe/Tegelort Info
1881/XX Ausweitung der Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf Info
1880/XX Schulschwänzen für "Fridays for future" Info
1836/XX Stromversorung der Reinickendorfer Feuerwehren gewährleisten Info
1835/XX Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben Info
1834/XX Einhaltung von Hygienevorschriften bei der Umsetzung des kostenlosen Mittagessens für Grundschulen Info
1832/XX Lehrer auch digital erreichbar Info
1831/XX Integrationskurse in Reinickendorf" Info
1830/XX Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf Info
1803/XX Wiedereröffnung des Ratskellers Info
1802/XX Unerlaubtes Abholzen von 34 Bäumen auf dem KaBoN-Gelände Info
1801/XX Notstromversorgung der Freiwilligen Feuerwehr Info
1800/XX Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung Info
1799/XX Begehbarkeitsprüfung der Reinickendorfer Grünanlagen Info
1798/XX Informationen zu Umbauplanungen am Schäfersee Info
1797/XX Schulbauoffensive, finanzielle Auswirkungen auf den Bezirk Reinickendorf Info
1778/XX Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen Info
1777/XX Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten Info
1776/XX Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei Info
1775/XX Bürger über Zuständigkeiten von Ordnungsamt & Polizei besser informieren Info
1758/XX Essensversorgung in Schulen Info
1757/XX Planstellenbesetzung im Gesundheitsdienst Info
1756/XX Bezirkliche Obdachlose Info
1755/XX Sicherung der Arbeitsplätze in der Wittenauer Straße 94 Info
1754/XX Zweite Fahrbahn Oranienburger Straße Info
1717/XX Begehung des KaBoN-Geländes mit Hunden gestatten Info
1716/XX Mehr Sport im Märkischen Viertel Info
1715/XX Verkehrssituation auf dem Wilhelmsruher Damm Info
1603/XX-03 Verkehrssituation Schildower Straße III Info
1671/XX Einhaltung des Denkmalsschutzes am Parcelsus-Bad Info
1670/XX Belästigungen der Anwohner in der Marktstraße Info
1669/XX Gefählichkeit des Zustandes des Golfplatzes Schluchsee Info
1668/XX Verhinderung von Wohnungsbau auf dem KaBoN – Gelände Info
1654/XX Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen Info
1653/XX Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt Info
1652/XX Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße Info
1651/XX Keine längeren Taktzeiten bei der U6 und U8 Info
1650/XX Welpenhandel effektiv bekämpfen Info
1649/XX Bearbeitungsstand der beschlossenen Drucksachen Info
1626/XX Kindergartenbroschüre “Ene, mene, muh – und raus bist du!” Info
1625/XX Nächtliche Beleuchtung Heiligenseestraße Info
1624/XX Kienhorstpark Info
1622/XX Besetzung Amtsarztstellen Info
1576/XX Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau Info
1575/XX Stopp weiterer Vermüllung Info
1574/XX Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel Info
1573/XX Stromsperren stoppen Info
1572/XX Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen Info
1522/XX Bestrafung der Reinickendorfer Besitzer von Dieselfahrzeugen Info
1520/XX Umwidmung der Gelder für die Feuerwache Tegelort Info
1518/XX Kein Land in Sicht, Müllstation in der Neheimer Straße Info
1498/XX Günstiger Wohnungsbau für Wittenau, keine Blockade des KaBoN-Geländes Info
1475/XX Schaffung eines Spielplatzes im Bereich Senftenberger Ring 80-92 Info
1474/XX Neubau Artemisstraße Info
1473/XX Weg-Sperren vor den Terrassen am See und der Eagle Lodge Info
1472/XX Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf Info
1471/XX Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen Info
1470/XX Teilnahme Reinickendorfs an der ITB Info
1469/XX Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf Info
1435/XX Planungsstand Heidekrautbahn Info
1434/XX Situation des angedachten MUF Standortes in der Rue Montesquieu Info
1433/XX Denkmalschutz des Paracelsus Bades Info
1396/XX Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen Info
1395/XX Reinickendorfer Flagge bei Beflaggung vor dem Rathaus hissen Info
1394/XX Ausfälle der Buslinie 222 nach Verlängerung in das Märkische Viertel Info
1393/XX Car Sharing Angebot für die Cité Foch Info
1392/XX Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf Info
1391/XX Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau Info
1390/XX Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren Info
1356/XX Umsetzung der im Rahmen der Mieterversammlung der GEWOBAG vom 19. Juli 2018 diskutierten Maßnahmen Info
1355/XX Bezirkliche Liegenschaften Info
1347/XX Zufahrt Shell Tankstelle Oranienburger Str. Info
1346/XX Defekter Fahrstuhl im Altbau Info
1345/XX Neubauarbeiten Aldi Oranienburger Str. 57-58 Info
1316/XX Tschetschenisches Kulturzentrum Eichhorster Weg 25 Info
1315/XX Hinweisschilder Strandbad Tegel Info
1314/XX Verbesserung der Müllsituation auf dem Parkplatz vor dem Strandbad Tegel Info
1313/XX Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen Info
1312/XX Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr gewährleisten Info
1311/XX Halteverbot in der Hermsdorfer Straße Info
1310/XX Sauberes Baden am Arbeiterstrand Info
1309/XX Grunderwerb erleichtern Info
1308/XX Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm Info
1290/XX Schüler mit Migrationshintergrund Info
1289/XX Integrationspolitische Maßnahmen zugunsten von Schülern Info
1287/XX Lehrersituation an Reinickendorfer Schulen zum Schuljahr 2018/2019 Info
1261/XX Ratten in Reinickendorf Info
1260/XX Krankheiten in Reinickendorf Info
1246/XX Zukünftige Handlungsfähigkeit der Berliner Einsatzkräfte wie Feuerwehr, Katastrophenschutz und THW. Info
1245/XX Zukunft der Menschen in den Mäckeritzwiesen und in Heiligensee Info
1244/XX Einspruch des Bezirksamtes gegen den Bau neuer Asylbewerberheime Info
1243/XX Unterkünfte für geflüchtete Menschen Info
1242/XX Keime im Flughafensee Info
1241/XX Gefahr für Reinickendorfer Bürger durch Handlungsunfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr Info
1203/XX Lichtzeichenanlage Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden Info
1202/XX Verbesserung der Aufnahmequalität der Audioprotokolle in den Ausschüssen Info
1201/XX Aufhebung der 30 km/h Zone Cyclopstraße Info
1200/XX Sperrfläche vor der Ladenzeile Maximiliankorso/Ludolfinger Platz Info
1199/XX Bewässerung von Straßenbäumen Info
1198/XX Schüler mit Migrationshintergrund – Gymnasien Info
1197/XX Schüler mit Migrationshintergrund – Sekundarschulen Info
1184/XX Schüler mit Migrationshintergrund – Grundschulen Info
1163/XX Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten Info
1162/XX Gesamtlage Unterhaltsvorschusszahlungen Info
1161/XX Fischsterben am Schäfersee Info
1160/XX Neubauwohnungen Reinickendorf 2017 Info
1118/XX Fußgängerquerung in der Roedernallee Info
1117/XX Graffiti könnte auch schön sein Info
1116/XX Projektunterricht zum Thema Gewaltprävention Info
1115/XX Holzsteg Fließtal-Wanderweg Info
1114/XX Grüner Blechpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg Info
1113/XX Mut zur Wahrheit im Umgang mit Gewalt an Schulen als erster Schritt zur Besserung Info
1112/XX Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen Info
1111/XX Lichtzeichenanlage Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße Info
1110/XX Kein Bezug der “MUF” mit Asylbewerbern im Märkischen Viertel Info
1078/XX “Super-Ferien-Pass” Info
1077/XX Grüner Blechpfeil Info
1076/XX Neue Wohnungen ohne Wasserleitungen? Info
1044/XX Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf Info
1043/XX Überquerung für Fußgänger und Radfahrer im Öschelbronner Weg sichern Info
1042/XX Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung Info
1041/XX Fußgängerüberquerung Rödernallee Info
1040/XX Verwendung von Haushaltsmitteln Info
1031/XX Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen Info
1020/XX Fußgängerbrücke zur Humboldtinsel Info
1019/XX Rattenplage in der Neheimer Straße Info
1015/XX Instandhaltung Rathaus Reinickendorf Info
1006/XX Unterkünften für geflüchtete Menschen Info
0989/XX Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt Info
0988/XX Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden Info
0987/XX Den “Info-Point” Residenzstraße endlich attraktiver gestalten Info
0986/XX Wölfe in Reinickendorf Info
0985/XX Parkleitsystem für Tegel Info
0984/XX Rechtzeitige Sanierung der Badestelle Sandhauser Straße Info
0983/XX Entlastung vom Pendlerverkehr Info
0955/XX Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111 Info
0948/XX Entenkeller Frohnau Info
0946/XX Altenpflege in Reinickendorf Info
0924/XX Meldepflichtige Krankheiten Info
0911/XX Verkehrsentlastung im Märkischem Viertel Info
0910/XX Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau Info
0909/XX Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände Info
0908/XX Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen Info
0907/XX Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum Info
0906/XX Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen Info
0905/XX Konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht Info
0904/XX Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer Info
0885/XX Alimentierung abgelehnter Asylbewerber Info
0873/XX Verbesserung der Situation für Patienten im Humboldt Klinikum Info
0872/XX Finanzielle Lage der Senioren in Reinickendorf Info
0871/XX Zukunft der Montessorischule Info
0869/XX Informationsveranstaltung zur Hochwassersituation am Tegler Fließtal Info
0828/XX Berlin Bird wieder herrichten Info
0827/XX Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften Info
0807/XX Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern! Info
0806/XX Restauration Igel Lodge in Tegel-Ort Info
0805/XX Nachwuchsprobleme bei der Freiwilligen Feuerwehr in Reinickendorf Info
0804/XX Geplante Asylbewerberunterkünfte in Reinickendorf Info
0759/XX Residenzstrasse nicht weiter verschandeln Info
0758/XX Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums Info
0757/XX Das Märkische Viertel – wirklich fit für den Zuzug weiterer Asylbewerber? Info
0746/XX Verkehrsregulierung in Hermsdorf Info
0745/XX Sondervermögen des Bezirksamts Info
0715/XX Sicherheit am Eingang im Rathaus Info
0714/XX Kommunalpolitische Presseberichterstattung Info
0700/XX Abgelehnte Asylbewerber aus dem Haushaltstitel 3995 Info
0699/XX Baumaßnahmen Buddestraße 3-5 Info
0698/XX Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt Info
0681/XX Anhörung zum Problem Mäckeritzwiesen Info
0680/XX Wie hoch waren diese Zahlungen an die jeweiligen freien Träger in den Jahren 2015, 2016 und 2017 Info
0667/XX Reinigung an Berliner Schulen Info
0666/XX Abgelehnte Asylbewerber aufgrund des Haushaltstitels 3995 Info
0648/XX Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten Info
0647/XX “Moschee im Märkischen Viertel” Info
0646/XX Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf Info
0629/XX Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht Info
0628/XX Bauarbeiten in der Berliner Straße Info
0627/XX Grundstück Wittenauer Str. 112 Info
0626/XX Kiosk Bernauer Strasse /Ecke Neheimer Strasse Info
0618/XX Impfung im Bezirk Berlin Reinickendorf Info
0615/XX Bedarfsplan für ambulante Versorgung Info
0614/XX Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee Info
0617/XX Bauliche Ruine “Hotel am Tegeler See” Info
0616/XX Rattenbefall im Gebäude des Rathauses Reinickendorf Info
0473/XX-07 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – Jugendbeauftragter Info
0473/XX-06 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – Seniorenarbeit Info
0473/XX-05 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – Mehr Plätze für alternierende Telearbeit Info
0473/XX-04 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – WLAN-Anbindung der Volkshochschulen Info
0573/XX Schließung des Toom-Baumarktes Berlin-Wittenau und seine Nachnutzung Info
0565/XX Islamisches Kulturzentrum in der Finsterwalder Straße 4 (Medina-Moschee) Info
0564/XX Baufällige Hofgebäude der Feuerwache Hermsdorf Info
0537/XX Legionellenbefall bekämpfen Info
0532/XX Schließung der Residenzstraße / Raschdorffstr. Info
0530/XX Tegeler Hafenfest Info
0526/XX Dauernde Verschmutzung verringern Info
0525/XX Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen Info
0524/XX Tränken für Hundespielplätze Info
0523/XX Investitionsvorhaben Entenkeller in Frohnau Info
0522/XX Anpflanzung der weißblühenden Kastanien im Frohnauer Sigismundkorso Info
0521/XX Rohre auf der Grünfläche Oranienburger Str. , Ecke Taldorfer Weg Info
0493/XX Wasseruntersuchungen Tegeler See Info
0488/XX Urteil des Verwaltungsgerichts zum Hafenfest Info
0460/XX Geschäftsstraßenmanagement RESI – Vorbild oder abschreckendes Beispiel für die Verwendung von Steuergeldern? Info
0459/XX Winterhilfe in Reinickendorf Info
0457/XX Zustand der Kastanien im Sigismundkorso Info
0421/XX Unbesetzte Stellen im Dezernat Gesundheit Info
0420/XX Infopoint Residenzstraße Info
0419/XX Keine Parkgebühren für die Mieter des Märkischen Viertels Info
0390/XX Schutz der Altmieter im Tegel-Center Info
0389/XX Monitoring soziale Stadtentwicklung Info
0388/XX Saubere Parks, glücklicher Bürger Info
0373/XX Temporäre Halteverbotsschilder Info
0368/XX Verkehrssicherheit am Zabel Krüger Damm Info
0353/XX Parkplatzsituation der Anwohner der Oranienburger Straße während der Bausituation Info
0339/XX Internet-Anschluss Volkshochschule Tegel Info
0329/XX Unterstützung des Centre Talma Info
0321/XX Information über die Digitalisierung der Graphothek Info
0320/XX Fahrradständer in der Gorkistraße Info
0319/XX Islamisches Kulturzentrum Finsterwalder Straße 4 im Märkischen Viertel Info
0302/XX Digitalisierung betrieblicher Prozessabläufe im Bezirk Reinickendorf Info
0287/XX Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten Info
0286/XX Baumaßnahmen im Märkischen Viertel Info
0239/XX Zahl der Meldungen von Straßenschäden in Reinickendorf Info