In der Grafik sehen Sie eine Übersicht über die Initiativen der AfD-Fraktion in der BVV.
Insgesamt wurden 140 Anträge, Empfehlungen und Ersuchen gestellt; des Weiteren 128 Anfragen.
(Stand 21.01.2020).
DRS | Thema | Link |
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0339/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, die Computer Seminare der Volkshochschule Tegel mit Internet-Anschluss auszustatten. | Info |
0287/XX | Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. | Info |
0473/XX-07 | Das Bezirksamt wird ersucht, dem Jugendbeauftragten des Bezirksamtes auch Sachmittel in auskömmlicher Höhe zur Verfügung zu stellen. | Info |
0473/XX-06 | Aus den Sondermitteln der BVV soll die Seniorenarbeit in Reinickendorf unterstützt werden. | Info |
0473/XX-05 | Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des e-government ausreichend Plätze für alternierende Telearbeit anzubieten. | Info |
0473/XX-04 | Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel zur vorrangigen Anbindung der Volkshochschulstandorte Stargardstraße und Märkisches Viertel mit einem schnellen Internetzugang bereit zu stellen. | Info |
2089/XX | Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelanlagen in Reinickendorf verstärkt mit Blindentastern ausgestattet und regelmäßig gewartet werden. | Info |
2088/XX | Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den verantwortlichen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelanlagen auf Reinickendorfs Hauptstraßen so geschaltet werden, dass der Autoverkehr zügig fließen kann und unnötiges Halten/Anfahren vermieden wird. | Info |
1986/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass das Halteverbot im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm von der Auffahrt Esso-Tankstelle bis zur Kreuzung in Richtung Schorfheidestraße zeitlich unbeschränkt gilt. | Info |
1834/XX | Dem Bezirksamt wird empfohlen, dafür zu sorgen, dass an Reinickendorfer Grundschulen die aufgrund der Einführung des kostenlosen Mittagessens quantitativ gestiegenen Anforderungen zur Einhaltung der notwendigen Hygiene umgesetzt werden können. | Link |
1832/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass Lösungen gefunden werden, die es jedem Lehrer ermöglichen, eine personifizierte Dienstmailadresse (N.N.@schulname-berlin.de) zur Kommunikation mit Schülern und Eltern zu verwenden. | Link |
1778/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird. | Link |
1651/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass im Rahmen des Sofortprogramms zur Abschaffung der anhaltenden Probleme im U-Bahnverkehr auf den Linien der U6 und U8 keine längeren Taktzeiten eingeführt werden. | Link |
1394/XX | Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Zuverlässigkeit der Buslinie 222 erhöht wird und ggf. etwaige für die Ausfälle verantwortliche Fehlerpotentiale auf der Strecke beseitigt werden. | Link |
1315/XX | Wir empfehlen dem Bezirksamt, die Hinweisschilder zum Strandbad Tegel mit dem Zusatz "GESCHLOSSEN" versehen zu lassen. | Link |
1312/XX | Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die freiwillige Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. | Link |
1310/XX | Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte. | Link |
1309/XX | Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Grunderwerbsteuer für selbst genutztes Wohneigentum deutlich zu senken bzw. durch Freibetragsregelungen zu ergänzen. | Link |
1203/XX | Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob auf der linken Spur eine Induktionsschleife vorhanden und funktionsfähig ist. | Link |
1201/XX | Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, die 30 km/h Regelung in der Cyclopstraße während der baubedingten Umleitung aufzuheben, um den Verkehrsfluss zu verstetigen. Auszunehmen ist der Schulbereich. | Link |
1114/XX | Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwecks Beschleunigung des Verkehrs an der mit Lichtzeichenanlage geregelten Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg das Verkehrszeichen Grüner Blechpfeil wieder angebracht wird. | Link |
1111/XX | Wir fordern das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung UVK dafür einzusetzen, dass eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße installiert wird, um die derzeitige Verkehrs- und Gefahrensituation zu entschärfen. | Link |
1110/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem LAF sowie der GESOBAU mit dem Ziel zu sprechen, dass ein Bezug der Modularen Unterkunft Senftenberger Ring 37/39 mit ausländischen Migranten nicht stattfindet, stattdessen diese Wohnungen ggf. nach Umbau dem normalen Wohnungsmarkt zugeführt werden. | Link |
1044/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, alles dafür zu tun, dass es nicht zu einer weiteren Vernichtung von Kleingartenflächen zugunsten großer Wohnbauten in Reinickendorf kommt. | Link |
0988/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG für eine bessere Erreichbarkeit des Humboldtklinikums auch nach 21:00 Uhr und vor 5:00 Uhr einzusetzen. | Link |
0906/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Berliner Senats dafür einzusetzen, dass Shisha-Bars zu genehmigungspflichtigen Gaststättenbetrieben erklärt werden; in diesem Zusammenhang müssen Regelungen geschaffen werden, die verpflichtende Anforderungen für die Be- und Entlüftung der Gaststätte, für die Installationspflicht von Kohlenmonoxid-Messgeräten in der Gaststätte, für den Brandschutz der Gaststätte, für die Reinigung- und Desinfektion der Shisha-Wasserpfeifen, der Schläuche und der Mundstücke, für die Fläche der Gaststätte an sich enthalten. Hierbei müssen der allgemeine Arbeitsschutz der Angestellten, der Gesundheitsschutz der Shisha-Bar-Besucher und vor allem der Jugendschutz im Vordergrund stehen. | Link |
0698/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. | Link |
0537/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert auf die Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG einzuwirken, wirksamer gegen den Legionellenbefall in der Wohnsiedlung Quäkerstrasse 18-24 vorzugehen und sich nicht darauf zu berufen, dass die Einwohner mit dem Problem leben müssen. | Link |
0955/XX | Das Bezirksamt möge sich gegenüber der zuständigen Bundesverwaltung sowie dem Senat von Berlin dafür einsetzen, dass im Rahmen der Grundsanierung der A111 die vorhandene Niederschlagsentwässerung geprüft wird. | Link |
0873/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den Verantwortlichen des Humboldt Klinikums dafür einzusetzen, dass in der Notfallaufnahme - - die Privatsphäre der Patienten besser geschützt wird und - das Pflegepersonal zusätzlich fortgebildet wird, um Behandlungsfehler zu verringern. | Link |
0614/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit den Berliner Forst Sorge zu tragen, dass die Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee gesichert wird und eine geordnete Zufahrt zum See gewährleistet wird. | Link |
0419/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass für die Mieter des Märkischen Viertels keine Parkgebühren eingeführt werden. | Link |
2172/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, Dialogdisplays in der Roedernstraße/Odilostraße aufzustellen, um die Autofahrer für das dortige Tempolimit zu sensibilisieren. | Link |
2092/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept auszuarbeiten und entsprechende Maßnahmen umzusetzen, um die Gesundheitsförderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Reinickendorf zu verstärken. | Link |
2090/XX | Wir ersuchen das Bezirksamt, mittels einem klaren Hinweisschildes an den Reinickendorfer Fahnenmasten, Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass das Anketten von Fahrrädern oder ähnlichen Dingen nicht erlaubt ist, weil dadurch die Bedienbarkeit des Flaggens stark beeinträchtigt bzw. verhindert wird. | Link |
2086/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstockung der Personalmittel für den AOD zur Schaffung von fünf weiteren Stellen vorzunehmen. | Link |
2085/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, eine Verstärkung der Mittel im Bereich der Seniorenarbeit zur Unterstützung sozial schwacher Senioren um 10.000 € vorzunehmen. | Link |
2084/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstockung der Mittel zur Bereitstellung von Papierkörben und Müllcontainern sowie für die regelmäßige Leerung dieser Behältnisse um 100.000 € im Vergleich zum Haushalt 2018/19 vorzunehmen. | Link |
2082/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen im Bereich der Stadtplanung bereitzustellen. | Link |
2080/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende Mittel zur Anschaffung weiterer E-Bikes (Pedelecs mit einer Geschwindigkeit bis 25 km/h) zur Ausstattung des AOD bereitzustellen. | Link |
2079/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstockung der Mittel für zusätzliche Parkbänke und Sitzgelegenheiten in den Reinickendorfer Parks, z. B. an den Standorten am Nordgraben und Kienhorstpark vorzunehmen. | Link |
2078/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, eine Verstärkung der Sachmittel für die Straßensanierung um jährlich 500.000 € im Vergleich zum Haushalt 2019 vorzunehmen. | Link |
2077/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um zwei Container als Umkleideräume für den AOD bereitzustellen. | Link |
2076/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Mittel bereitzustellen, um eine Verstetigung des bisherigen Angebots zu erreichen und darüber hinaus einen Ausbau des Angebotes angehen zu können. | Link |
2075/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, die Sachmittel im Bereich Investitionen in Schulgebäude (Anschlusses an zukunftsfähige Netze) zu erhöhen. | Link |
1907/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Waidmannsluster Damm (östliche Seite), zwischen der Straße Nach der Höhe und Hochjagdstraße, das Gehwegparken vor den direkt vor den Grundstücken stehenden Bäumen (etwa Hsnr. 152-156) aufzuheben. | Link |
1906/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, verstärkt Mittel bereitzustellen, um den Zustand der Fußwege in Reinickendorf zu erfassen und diese flächendeckend zügig und grundlegend auszubessern bzw. zu erneuern. | Link |
1904/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, die Abfallbehälter in Parkanlagen, in der Nähe von Spiel- und Bolzplätzen, insbesondere am neuen Spielplatz am Nordgraben, durch solche mit Deckel auszutauschen. | Link |
1654/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen, insbesondere Laub- und Moosentfernung, an den Holzbohlenwegen in Reinickendorf durchzuführen, um den Zerfall der Holzbohlen zu verhindern und die Lebensdauer der Wege zu verlängern; zukünftig sollen imprägnierte Holzbohlen eingesetzt werden. | Link |
1473/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, die vor den geschlossenen Restaurants Terrassen am See und Eagle Lodge befindlichen rot-weißen Absperrungen (ehemalig „Kellnerschutz“) abzubauen. | Link |
1471/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, den Aufzug im Altbau des Rathauses grundlegend in Stand zu setzen. | Link |
1470/XX | Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Teilnahme des Bezirks, ggf. in Partnerschaft mit anderen Bezirken, auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) realisiert werden kann. | Link |
1469/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, durch die Umgestaltung einzelner Straßenabschnitte in der Straße Alt-Reinickendorf, das Schrägparken zwischen den Hausnummern 7-28, 30-31 sowie 45-55 zu ermöglichen. | Link |
1395/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, bei Beflaggung des Rathauses die Reinickendorfer Flagge neben der Bundes- und Landesflagge an dem Fahnenmast vor dem Rathaus zu hissen. | Link |
1391/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein in der Gartenstadt Frohnau e. V. unter Einbeziehung des vom Bürgerverein eingesetzten „Straßenbewertungssystems“ eine Prioritätenliste zu erstellen, nach der in den kommenden Jahren sukzessiv und effizient eine Sanierung der schlechten Straßenabschnitte in Angriff genommen werden kann. Die Umsetzung einer solchen Vorgehensweise soll auch für andere Ortsteile des Bezirks geprüft werden. | Link |
1390/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, eine nachhaltige Instandsetzung des vielfach stark beschädigten Asphalts auf der Konradshöher Straße zwischen den Bushaltestellen Försterweg und Konradshöher Str. / Heiligenseestr. vorzunehmen. Eine weitere Auffüllung mit Kaltasphalt reicht nicht aus, um diese Schäden nachhaltig zu sanieren. | Link |
1202/XX | Wir ersuchen das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass die Aufnahmequalität der Audioprotokolle in den Ausschüssen verbessert wird. Es muss sichergestellt werden, dass alle Redner unabhängig von der Position im Raum gut zu verstehen sind. | Link |
1199/XX | Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass Straßenbäume auch in heißen Wetterperioden genügend gewässert werden können, z. B. durch die Anschaffung genügend funktionstüchtiger Gießwagen. | Link |
1115/XX | Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob der Holzsteg im Zuge des Fließtal-Wanderwegs von der Brandstraße in Richtung Tegel einmal im Jahr gründlich von Laub und Erde gereinigt und konserviert werden kann, damit nicht ständig Bohlen ausgetauscht werden müssen. Gleichzeitig regen wir an, von Zeit zu Zeit die Äste über dem Weg so zu stutzen, dass sie kein Verletzungsrisiko für Radfahrer darstellen. | Link |
1042/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. | Link |
0987/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenhang mit den Umbauarbeiten der Residenzstraße und des Uferweges am Schäfersee endlich eine attraktivere Gestaltung des „Info-Points“ im Kiosk am Franz-Neumann-Platz vorzunehmen und eine inhaltliche Einbindung in das Einkaufsstraßenkonzept Residenzstraße sowie des Naherholungsgebietes Schäfersee vorzunehmen. | Link |
0985/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, für den Bereich Tegel ein Parkhausleitsystem einzuführen, dass den Menschen, die mit dem PKW kommen, vom Bereich des Einkaufszentrums Borsighallen bis zum neuen Tegel Center hilft, schnell einen Parkplatz zu finden und einen zusätzlichen Parksuchverkehr vermindert. | Link |
0984/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass rechtzeitig vor Saisonbeginn an der Badestelle Sandhauser Straße die notwendigen Vorarbeiten durchgeführt werden, insbesondere der defekte Poller repariert, der vorhandene Sand gereinigt bzw. neu aufgeschüttet wird und die Holzstämme zum Sitzen repariert oder ausgetauscht werden. | Link |
0910/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten. Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen. | Link |
0904/XX | Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit dem Nordberliner Tauchverein e.V. die gemeinnützige Tätigkeit des Säuberns Reinickendorfer Gewässer finanziell ausgeglichen werden kann. | Link |
0827/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig Sorge zu tragen, dass bei allen geplanten Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften rechtzeitig eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgt. | Link |
0759/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig auf das „Aktive Zentrum Residenzstrasse“ einzuwirken, die am Zaun auf dem Mittelstreifen der Straße in hässlichster Art und Weise angebrachten Werbeschilder zu entfernen und ggf. in anderer, attraktiver Art neu zu installieren. | Link |
0648/XX | Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu erstellen, wie das morgendliche Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten wirksam unterbunden werden kann. | Link |
0388/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, die im Parkbereich zwischen Taldorfer Weg und Nordgraben (Park am Nordgraben) verschwundenen Papierkörbe kurzfristig zu ersetzen. | Link |
0320/XX | Das Bezirksamt wird ersucht, in der Gorkistraße in Tegel vor der derzeitigen Markthalle ausreichend Fahrradständer zu installieren. | Link |
1881/XX | Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf in Richtung Berliner Straße zum Schutz der dortigen Gewerbetreibenden ausgeweitet werden kann. | Info |
0629/XX | Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. | Info |
2173/XX | Einrichtung einer Informationsplattform über geplante Baumfällungen in Reinickendorf | Info |
2172/XX | Dialogdisplays in der Roedernstraße/Odilostraße aufstellen | Info |
2171/XX | Temporäre Bushaltestellen bei Baumaßnahmen mit Leuchtmitteln ausstatten | Info |
2170/XX | Eingeschränktes Halteverbot auf der Fahrbahn des Grünlandwegs | Info |
2169/XX | Veränderung der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsaufstellung | Info |
2124/XX | Hotel Tegel in der Wilkestraße | Info |
2123/XX | Anteil der Quereinsteiger in Reinickendorf | Info |
2122/XX | Hundegarten Hermsdorfer Straße 12 | Info |
2121/XX | Förderrichtlinie zum Digitalpakt? | info |
2110/XX | Keine Umstellung der Altglassammlung | Info |
2105/XX | Wohnungsbau im Jahr 2018 | Info |
2092/XX | Gesundheitsförderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes | Info |
2091/XX | Sitzbänke und Abfallbehälter auf dem Weg parallel zum Nordgraben | Info |
2090/XX | Immer wieder werden Fahrräder oder ähnliche Gegenstände an den Fahnenmasten so angeschlossen, dass das Hissen oder Herabziehen der Flaggen nur eingeschränkt oder mit Mühen möglich ist. | Info |
2089/XX | Blindentaster verstärkt an Reinickendorfer Ampelanlagen installieren | Info |
2088/XX | Grüne Welle für Reinickendorfs Hauptstraßen | Info |
2087/XX | Zusätzliche Standorte für Trinkbrunnen in Reinickendorf | Info |
2086/XX | Personalaufwuchs in der Verwaltung II, zusätzliche Stellen für den AOD | Info |
2085/XX | Verstärkung der Mittel zur Unterstützung finanziell schwacher Senioren | Info |
2084/XX | Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung II, Reinickendorfer Park- und Grünflächen sauber halten. | Info |
2083/XX | Rechtsabbiegespur Scharnweberstr. Richtung Stadtautobahn auch für den Geradeausverkehr öffnen | Info |
2082/XX | Personalaufwuchs in der Verwaltung I, Planungskapazitäten im Bezirk erhöhen | Info |
2081/XX | Installation von Hundekotbeutelverteilern und Kotentsorgungsstationen | Info |
2080/XX | Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst II, Anschaffung weiterer E-Bikes | Info |
2079/XX | Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung III, Mehr Sitzbänke für die Reinickendorfer Parks | Info |
2078/XX | Stärkung von Investitionen I, deutliche Verbesserung des Zustandes der Reinickendorfer Straßen. | Info |
2077/XX | Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst I, Bereitstellung von Containern als Umkleideräume für die Mitarbeiter | Info |
2076/XX | Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung I, Ausbau der Möglichkeiten der Turnhallenöffnungen im Winter für Familien | Info |
2075/XX | Stärkung von Investitionen II, Schulen an zukunftsfähige Netze anschließen | Info |
1983/XX | Mitfinanzierung des Bezirks Reinickendorf am Digitalpakt | Info |
2039/XX | Versicherungsschutz für ehrenamtlich tätige beim Bezirksamt | Info |
2021/XX | 500m Radius Kurzparkzone Hermsdorf | Info |
2020/XX | Mäharbeiten auf der Drachenwiese | Info |
1986/XX | Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße | Info |
1985/XX | Abfalleimer für BVG Ersatzhaltestellen | Info |
1984/XX | Sinnvolle Verwendung übriggebliebener Lebensmittel | Info |
1952/XX | Einengung der Roedernallee | Info |
1950/XX | Förderung durch "Demokratie Leben" in Reinickendorf | Info |
1949/XX | Mitfinanzierung des Bezirksamts am Digitalpakt | Info |
1948/XX | Wichtige Grünflächen im Bezirk | Info |
1946/XX | Verwahrlosung des Mittelstreifen Residenzstraße | Info |
1907/XX | Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben | Info |
1906/XX | Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern | Info |
1905/XX | Seilbahn zwischen dem Märkischen Zentrum und S+U Wittenau | Info |
1904/XX | Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen | Info |
1893/XX | Regenwasserentwässerung Konradshöhe/Tegelort | Info |
1881/XX | Ausweitung der Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf | Info |
1880/XX | Schulschwänzen für "Fridays for future" | Info |
1836/XX | Stromversorung der Reinickendorfer Feuerwehren gewährleisten | Info |
1835/XX | Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben | Info |
1834/XX | Einhaltung von Hygienevorschriften bei der Umsetzung des kostenlosen Mittagessens für Grundschulen | Info |
1832/XX | Lehrer auch digital erreichbar | Info |
1831/XX | Integrationskurse in Reinickendorf" | Info |
1830/XX | Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf | Info |
1803/XX | Wiedereröffnung des Ratskellers | Info |
1802/XX | Unerlaubtes Abholzen von 34 Bäumen auf dem KaBoN-Gelände | Info |
1801/XX | Notstromversorgung der Freiwilligen Feuerwehr | Info |
1800/XX | Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung | Info |
1799/XX | Begehbarkeitsprüfung der Reinickendorfer Grünanlagen | Info |
1798/XX | Informationen zu Umbauplanungen am Schäfersee | Info |
1797/XX | Schulbauoffensive, finanzielle Auswirkungen auf den Bezirk Reinickendorf | Info |
1778/XX | Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen | Info |
1777/XX | Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten | Info |
1776/XX | Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei | Info |
1775/XX | Bürger über Zuständigkeiten von Ordnungsamt & Polizei besser informieren | Info |
1758/XX | Essensversorgung in Schulen | Info |
1757/XX | Planstellenbesetzung im Gesundheitsdienst | Info |
1756/XX | Bezirkliche Obdachlose | Info |
1755/XX | Sicherung der Arbeitsplätze in der Wittenauer Straße 94 | Info |
1754/XX | Zweite Fahrbahn Oranienburger Straße | Info |
1717/XX | Begehung des KaBoN-Geländes mit Hunden gestatten | Info |
1716/XX | Mehr Sport im Märkischen Viertel | Info |
1715/XX | Verkehrssituation auf dem Wilhelmsruher Damm | Info |
1603/XX-03 | Verkehrssituation Schildower Straße III | Info |
1671/XX | Einhaltung des Denkmalsschutzes am Parcelsus-Bad | Info |
1670/XX | Belästigungen der Anwohner in der Marktstraße | Info |
1669/XX | Gefählichkeit des Zustandes des Golfplatzes Schluchsee | Info |
1668/XX | Verhinderung von Wohnungsbau auf dem KaBoN – Gelände | Info |
1654/XX | Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen | Info |
1653/XX | Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt | Info |
1652/XX | Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße | Info |
1651/XX | Keine längeren Taktzeiten bei der U6 und U8 | Info |
1650/XX | Welpenhandel effektiv bekämpfen | Info |
1649/XX | Bearbeitungsstand der beschlossenen Drucksachen | Info |
1626/XX | Kindergartenbroschüre “Ene, mene, muh – und raus bist du!” | Info |
1625/XX | Nächtliche Beleuchtung Heiligenseestraße | Info |
1624/XX | Kienhorstpark | Info |
1622/XX | Besetzung Amtsarztstellen | Info |
1576/XX | Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau | Info |
1575/XX | Stopp weiterer Vermüllung | Info |
1574/XX | Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel | Info |
1573/XX | Stromsperren stoppen | Info |
1572/XX | Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen | Info |
1522/XX | Bestrafung der Reinickendorfer Besitzer von Dieselfahrzeugen | Info |
1520/XX | Umwidmung der Gelder für die Feuerwache Tegelort | Info |
1518/XX | Kein Land in Sicht, Müllstation in der Neheimer Straße | Info |
1498/XX | Günstiger Wohnungsbau für Wittenau, keine Blockade des KaBoN-Geländes | Info |
1475/XX | Schaffung eines Spielplatzes im Bereich Senftenberger Ring 80-92 | Info |
1474/XX | Neubau Artemisstraße | Info |
1473/XX | Weg-Sperren vor den Terrassen am See und der Eagle Lodge | Info |
1472/XX | Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf | Info |
1471/XX | Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen | Info |
1470/XX | Teilnahme Reinickendorfs an der ITB | Info |
1469/XX | Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf | Info |
1435/XX | Planungsstand Heidekrautbahn | Info |
1434/XX | Situation des angedachten MUF Standortes in der Rue Montesquieu | Info |
1433/XX | Denkmalschutz des Paracelsus Bades | Info |
1396/XX | Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen | Info |
1395/XX | Reinickendorfer Flagge bei Beflaggung vor dem Rathaus hissen | Info |
1394/XX | Ausfälle der Buslinie 222 nach Verlängerung in das Märkische Viertel | Info |
1393/XX | Car Sharing Angebot für die Cité Foch | Info |
1392/XX | Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf | Info |
1391/XX | Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau | Info |
1390/XX | Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren | Info |
1356/XX | Umsetzung der im Rahmen der Mieterversammlung der GEWOBAG vom 19. Juli 2018 diskutierten Maßnahmen | Info |
1355/XX | Bezirkliche Liegenschaften | Info |
1347/XX | Zufahrt Shell Tankstelle Oranienburger Str. | Info |
1346/XX | Defekter Fahrstuhl im Altbau | Info |
1345/XX | Neubauarbeiten Aldi Oranienburger Str. 57-58 | Info |
1316/XX | Tschetschenisches Kulturzentrum Eichhorster Weg 25 | Info |
1315/XX | Hinweisschilder Strandbad Tegel | Info |
1314/XX | Verbesserung der Müllsituation auf dem Parkplatz vor dem Strandbad Tegel | Info |
1313/XX | Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen | Info |
1312/XX | Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr gewährleisten | Info |
1311/XX | Halteverbot in der Hermsdorfer Straße | Info |
1310/XX | Sauberes Baden am Arbeiterstrand | Info |
1309/XX | Grunderwerb erleichtern | Info |
1308/XX | Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm | Info |
1290/XX | Schüler mit Migrationshintergrund | Info |
1289/XX | Integrationspolitische Maßnahmen zugunsten von Schülern | Info |
1287/XX | Lehrersituation an Reinickendorfer Schulen zum Schuljahr 2018/2019 | Info |
1261/XX | Ratten in Reinickendorf | Info |
1260/XX | Krankheiten in Reinickendorf | Info |
1246/XX | Zukünftige Handlungsfähigkeit der Berliner Einsatzkräfte wie Feuerwehr, Katastrophenschutz und THW. | Info |
1245/XX | Zukunft der Menschen in den Mäckeritzwiesen und in Heiligensee | Info |
1244/XX | Einspruch des Bezirksamtes gegen den Bau neuer Asylbewerberheime | Info |
1243/XX | Unterkünfte für geflüchtete Menschen | Info |
1242/XX | Keime im Flughafensee | Info |
1241/XX | Gefahr für Reinickendorfer Bürger durch Handlungsunfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr | Info |
1203/XX | Lichtzeichenanlage Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden | Info |
1202/XX | Verbesserung der Aufnahmequalität der Audioprotokolle in den Ausschüssen | Info |
1201/XX | Aufhebung der 30 km/h Zone Cyclopstraße | Info |
1200/XX | Sperrfläche vor der Ladenzeile Maximiliankorso/Ludolfinger Platz | Info |
1199/XX | Bewässerung von Straßenbäumen | Info |
1198/XX | Schüler mit Migrationshintergrund – Gymnasien | Info |
1197/XX | Schüler mit Migrationshintergrund – Sekundarschulen | Info |
1184/XX | Schüler mit Migrationshintergrund – Grundschulen | Info |
1163/XX | Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten | Info |
1162/XX | Gesamtlage Unterhaltsvorschusszahlungen | Info |
1161/XX | Fischsterben am Schäfersee | Info |
1160/XX | Neubauwohnungen Reinickendorf 2017 | Info |
1118/XX | Fußgängerquerung in der Roedernallee | Info |
1117/XX | Graffiti könnte auch schön sein | Info |
1116/XX | Projektunterricht zum Thema Gewaltprävention | Info |
1115/XX | Holzsteg Fließtal-Wanderweg | Info |
1114/XX | Grüner Blechpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg | Info |
1113/XX | Mut zur Wahrheit im Umgang mit Gewalt an Schulen als erster Schritt zur Besserung | Info |
1112/XX | Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen | Info |
1111/XX | Lichtzeichenanlage Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße | Info |
1110/XX | Kein Bezug der “MUF” mit Asylbewerbern im Märkischen Viertel | Info |
1078/XX | “Super-Ferien-Pass” | Info |
1077/XX | Grüner Blechpfeil | Info |
1076/XX | Neue Wohnungen ohne Wasserleitungen? | Info |
1044/XX | Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf | Info |
1043/XX | Überquerung für Fußgänger und Radfahrer im Öschelbronner Weg sichern | Info |
1042/XX | Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung | Info |
1041/XX | Fußgängerüberquerung Rödernallee | Info |
1040/XX | Verwendung von Haushaltsmitteln | Info |
1031/XX | Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen | Info |
1020/XX | Fußgängerbrücke zur Humboldtinsel | Info |
1019/XX | Rattenplage in der Neheimer Straße | Info |
1015/XX | Instandhaltung Rathaus Reinickendorf | Info |
1006/XX | Unterkünften für geflüchtete Menschen | Info |
0989/XX | Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt | Info |
0988/XX | Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden | Info |
0987/XX | Den “Info-Point” Residenzstraße endlich attraktiver gestalten | Info |
0986/XX | Wölfe in Reinickendorf | Info |
0985/XX | Parkleitsystem für Tegel | Info |
0984/XX | Rechtzeitige Sanierung der Badestelle Sandhauser Straße | Info |
0983/XX | Entlastung vom Pendlerverkehr | Info |
0955/XX | Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111 | Info |
0948/XX | Entenkeller Frohnau | Info |
0946/XX | Altenpflege in Reinickendorf | Info |
0924/XX | Meldepflichtige Krankheiten | Info |
0911/XX | Verkehrsentlastung im Märkischem Viertel | Info |
0910/XX | Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau | Info |
0909/XX | Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände | Info |
0908/XX | Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen | Info |
0907/XX | Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum | Info |
0906/XX | Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen | Info |
0905/XX | Konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht | Info |
0904/XX | Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer | Info |
0885/XX | Alimentierung abgelehnter Asylbewerber | Info |
0873/XX | Verbesserung der Situation für Patienten im Humboldt Klinikum | Info |
0872/XX | Finanzielle Lage der Senioren in Reinickendorf | Info |
0871/XX | Zukunft der Montessorischule | Info |
0869/XX | Informationsveranstaltung zur Hochwassersituation am Tegler Fließtal | Info |
0828/XX | Berlin Bird wieder herrichten | Info |
0827/XX | Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften | Info |
0807/XX | Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern! | Info |
0806/XX | Restauration Igel Lodge in Tegel-Ort | Info |
0805/XX | Nachwuchsprobleme bei der Freiwilligen Feuerwehr in Reinickendorf | Info |
0804/XX | Geplante Asylbewerberunterkünfte in Reinickendorf | Info |
0759/XX | Residenzstrasse nicht weiter verschandeln | Info |
0758/XX | Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums | Info |
0757/XX | Das Märkische Viertel – wirklich fit für den Zuzug weiterer Asylbewerber? | Info |
0746/XX | Verkehrsregulierung in Hermsdorf | Info |
0745/XX | Sondervermögen des Bezirksamts | Info |
0715/XX | Sicherheit am Eingang im Rathaus | Info |
0714/XX | Kommunalpolitische Presseberichterstattung | Info |
0700/XX | Abgelehnte Asylbewerber aus dem Haushaltstitel 3995 | Info |
0699/XX | Baumaßnahmen Buddestraße 3-5 | Info |
0698/XX | Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt | Info |
0681/XX | Anhörung zum Problem Mäckeritzwiesen | Info |
0680/XX | Wie hoch waren diese Zahlungen an die jeweiligen freien Träger in den Jahren 2015, 2016 und 2017 | Info |
0667/XX | Reinigung an Berliner Schulen | Info |
0666/XX | Abgelehnte Asylbewerber aufgrund des Haushaltstitels 3995 | Info |
0648/XX | Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten | Info |
0647/XX | “Moschee im Märkischen Viertel” | Info |
0646/XX | Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf | Info |
0629/XX | Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht | Info |
0628/XX | Bauarbeiten in der Berliner Straße | Info |
0627/XX | Grundstück Wittenauer Str. 112 | Info |
0626/XX | Kiosk Bernauer Strasse /Ecke Neheimer Strasse | Info |
0618/XX | Impfung im Bezirk Berlin Reinickendorf | Info |
0615/XX | Bedarfsplan für ambulante Versorgung | Info |
0614/XX | Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee | Info |
0617/XX | Bauliche Ruine “Hotel am Tegeler See” | Info |
0616/XX | Rattenbefall im Gebäude des Rathauses Reinickendorf | Info |
0473/XX-07 | Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – Jugendbeauftragter | Info |
0473/XX-06 | Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – Seniorenarbeit | Info |
0473/XX-05 | Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – Mehr Plätze für alternierende Telearbeit | Info |
0473/XX-04 | Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) – WLAN-Anbindung der Volkshochschulen | Info |
0573/XX | Schließung des Toom-Baumarktes Berlin-Wittenau und seine Nachnutzung | Info |
0565/XX | Islamisches Kulturzentrum in der Finsterwalder Straße 4 (Medina-Moschee) | Info |
0564/XX | Baufällige Hofgebäude der Feuerwache Hermsdorf | Info |
0537/XX | Legionellenbefall bekämpfen | Info |
0532/XX | Schließung der Residenzstraße / Raschdorffstr. | Info |
0530/XX | Tegeler Hafenfest | Info |
0526/XX | Dauernde Verschmutzung verringern | Info |
0525/XX | Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen | Info |
0524/XX | Tränken für Hundespielplätze | Info |
0523/XX | Investitionsvorhaben Entenkeller in Frohnau | Info |
0522/XX | Anpflanzung der weißblühenden Kastanien im Frohnauer Sigismundkorso | Info |
0521/XX | Rohre auf der Grünfläche Oranienburger Str. , Ecke Taldorfer Weg | Info |
0493/XX | Wasseruntersuchungen Tegeler See | Info |
0488/XX | Urteil des Verwaltungsgerichts zum Hafenfest | Info |
0460/XX | Geschäftsstraßenmanagement RESI – Vorbild oder abschreckendes Beispiel für die Verwendung von Steuergeldern? | Info |
0459/XX | Winterhilfe in Reinickendorf | Info |
0457/XX | Zustand der Kastanien im Sigismundkorso | Info |
0421/XX | Unbesetzte Stellen im Dezernat Gesundheit | Info |
0420/XX | Infopoint Residenzstraße | Info |
0419/XX | Keine Parkgebühren für die Mieter des Märkischen Viertels | Info |
0390/XX | Schutz der Altmieter im Tegel-Center | Info |
0389/XX | Monitoring soziale Stadtentwicklung | Info |
0388/XX | Saubere Parks, glücklicher Bürger | Info |
0373/XX | Temporäre Halteverbotsschilder | Info |
0368/XX | Verkehrssicherheit am Zabel Krüger Damm | Info |
0353/XX | Parkplatzsituation der Anwohner der Oranienburger Straße während der Bausituation | Info |
0339/XX | Internet-Anschluss Volkshochschule Tegel | Info |
0329/XX | Unterstützung des Centre Talma | Info |
0321/XX | Information über die Digitalisierung der Graphothek | Info |
0320/XX | Fahrradständer in der Gorkistraße | Info |
0319/XX | Islamisches Kulturzentrum Finsterwalder Straße 4 im Märkischen Viertel | Info |
0302/XX | Digitalisierung betrieblicher Prozessabläufe im Bezirk Reinickendorf | Info |
0287/XX | Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten | Info |
0286/XX | Baumaßnahmen im Märkischen Viertel | Info |
0239/XX | Zahl der Meldungen von Straßenschäden in Reinickendorf | Info |