Jedes Jahr werden den Berliner Bezirken große Summen aus Sondertöpfen seitens des Senats zur Verfügung gestellt, die im Bezirkshaushalt nicht verfolgbar sind. Im Jahr 2019 belief sich die Summe für Reinickendorf auf über 40.000.000 €. Der Einsatz dieser Mittel erfolgt derzeit weitestgehend ohne Einflussnahme und Kontrollmöglichkeit der Bezirksverordnetenversammlung. Die AfD-Fraktion […]
Willkommen bei der Fraktion der AfD-Reinickendorf!
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Wir wünschen Ihnen, liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer, ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben.
Die Debatte zum Doppelhaushalt 2020/21 in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf – AfD wirkt! Lesen Sie dazu auch: https://afdreinickendorf.de/doppelhaushalt-2020-21-afd-wirkt/
Mit der Drucksache 1777/XX ersucht die AfD-Fraktion das Bezirksamt Reinickendorf, geeignete Maßnahmen zu finden, um die Schwierigkeiten für in der Mobilität eingeschränkten Menschen zu beheben, die Sprechstunde des Umweltamtes in der dritten Etage des Neubaus sowie die Fraktionsgeschäftsstelle der AfD zu erreichen. Durch die vorhandenen drei Treppenstufen sowie zwei Glasschwingtüren, […]
Immer stärker lassen sich auf Reinickendorfs Straßen und Parks die Folgen der Fehlentscheidung des Senats erkennen, die Automaten für die Ausgabe von Hundekotbeuteln und die Aufnahmebehälter durch die Kündigung der Firma Wall aus dem Straßenbild zu nehmen. Hundehalter sind natürlich selbst verpflichtet, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, aber gerade durch […]
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, Rolf Wiedenhaupt, erklärt zur Verabschiedung des Haushalts 2020/2021 in der heutigen Sitzung der BVV: Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer, die AfD-Fraktion wird dem vorliegenden Haushaltsentwurf für die Jahre 2020/2021 nebst Nachschiebelisten in der heutigen BVV zustimmen. Wir stimmen zu, weil eine Reihe unserer Forderungen erfüllt wurden. […]
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/2021 wurde im Hauptausschuss eine Erhöhung der Mittel zur Sanierung maroder Straßen beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Der Entwurf des Bezirksamtes für den Haushalt 2020/2021 sah eine Erhöhung der Investitionen zur Sanierung kaputter Straßen von […]
Mit großem Dank für die geleistete Arbeit verabschieden wir unseren Kollegen Dr. Matthias Bath, der aus persönlichen Gründen sein Amt niedergelegt hat. Wir begrüßen herzlich als neuen Kollegen: Herrn Hans-Jürgen Fink Geboren 1937 in Berlin Erfolgreich abgeschlossenes Studiums der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin Nach dem Referendariat: Tätigkeit als […]